Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: September 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen diewandprinter.de (nachfolgend 'Auftragnehmer') und dem Kunden (nachfolgend 'Auftraggeber') über die Erbringung von Wanddruck-Dienstleistungen geschlossen werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
§ 2 Vertragsschluss und Angebot
Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Anfragen über das Kontaktformular oder per E-Mail stellen zunächst eine unverbindliche Anfrage dar.
Für die Durchführung des Auftrags sind die im Angebot beschriebenen Leistungen maßgeblich. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung des Preises führen.
§ 3 Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt Wanddruckleistungen mittels UV-Direktdruck auf Wand- und Deckenflächen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die zu bedruckenden Flächen rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten in einem druckfähigen Zustand bereitzustellen. Dazu gehören insbesondere: saubere, trockene und glatte Oberflächen, freier Zugang zur Druckfläche sowie ausreichende Beleuchtung und Raumtemperatur.
Nicht im Leistungsumfang enthalten sind Vorarbeiten wie Verputzen, Grundieren oder Streichen der Wände, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Etwaige Mehrkosten durch unvorhergesehene Untergrundprobleme werden dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen, Informationen und Druckdaten rechtzeitig und in der vereinbarten Form zur Verfügung.
Druckdaten sind in den vereinbarten Formaten und Auflösungen zu liefern. Für Mängel, die auf unzureichende Druckdaten zurückzuführen sind, haftet der Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die Druckdaten auf inhaltliche Richtigkeit oder Rechtsverletzungen zu prüfen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, sicherzustellen, dass er über alle erforderlichen Rechte an den zur Verfügung gestellten Druckdaten, Bildern und Grafiken verfügt. Er stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten entstehen.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich als Bruttopreise ausgewiesen.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
Bei Aufträgen über 1.000 € netto ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Anzahlung von bis zu 50 % des Auftragswertes zu verlangen. Die Restschlussrechnung wird nach Abnahme der Leistung gestellt.
§ 6 Abnahme und Mängelrüge
Nach Fertigstellung der Arbeiten ist der Auftraggeber verpflichtet, die Leistung unverzüglich abzunehmen. Offensichtliche Mängel sind sofort, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Abnahme schriftlich zu rügen.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Abnahme der Leistung.
Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
§ 7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch ungeeignete oder fehlerhafte Druckdaten des Auftraggebers, durch mangelhafte Untergrundvorbereitung seitens des Auftraggebers oder durch Einwirkungen Dritter entstehen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
Entwürfe, Vorlagen, Muster und sonstige Unterlagen, die der Auftragnehmer im Rahmen der Auftragsabwicklung erstellt, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
Das Urheberrecht an vom Auftragnehmer erstellten Gestaltungsleistungen verbleibt beim Auftragnehmer. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.
§ 9 Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Kommunikation verwendet. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter diewandprinter.de/datenschutz.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Auftragnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.